GSB 7.0 Standardlösung

Tarifänderungen zum 01.01.2019

Aufwendungen für Heilmittel nach Tarifstelle 5

Der Vorstand der KVB hat eine Anpassung des Tarifs der KVB zum 01.01.2019 beschlossen. Dabei erfolgt u. a. eine betragsgleiche Übernahme der Höchstbeträge gemäß der Anlage 9 zu § 23 der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) zu den beihilfefähigen Aufwendungen für Heilmittel (Tarifstelle 5). Die Tarifänderungen treten am 01.01.2019 in Kraft. Maßgeblich für die Anwendung der neuen Höchstsätze ist das jeweilige Behandlungsdatum.

Bezüglich Fragestellungen zu einer zeitnäheren oder gar zeitgleichen Übernahme der bereits zum 01.08.2018 geänderten Bestimmungen der BBhV ist festzustellen, dass die KVB ihren Mitgliedern Leistungen nach Satzung und Tarif gewährt. Die Bestimmungen der BBhV gelten nicht unmittelbar für Beamte des BEV / Mitglieder der KVB, was in § 2 Abs. 4 der Verordnung auch ausdrücklich festgelegt ist.
Aufgrund der satzungsgemäß erforderlichen Beschlüsse der Gremien der KVB und der erforderlichen Genehmigung von Tarifänderungen durch die zuständige Aufsicht ergibt sich zwingend ein zeitlicher Vorlauf, der eine zeitnähere Änderung des Tarifs der KVB nicht zulässt. Dies gilt jedoch für alle beschlossenen Änderungen, unabhängig davon, ob sie im Ergebnis für die Mitglieder positive oder negative Auswirkungen haben.