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KVB-Vertreterversammlung tagt in Hildesheim

Im geschichtsträchtigen Hildesheim, im Herzen Niedersachsens, fand vom 27. - 29. September 2017 die diesjährige KVB-Vertreterversammlung statt.

Die Vertreterversammlung ist das oberste Organ der KVB und besteht aus 30 Mitgliedervertretern und der Vertreterin des Bundeseisenbahnvermögens (BEV). Am 29. Mai 2017 hat sich die Vertreterversammlung für eine Amtszeit von 4 Jahren neu konstituiert und ist unter anderem zuständig für die Genehmigung des Jahresabschlusses, des Haushaltsplans sowie die Änderung der Satzung einschließlich der jährlichen Anpassung der Beitragstafel.

Zahlreiche Gäste in der ersten Versammlung der neuen Amtsperiode

Frau Beate Müller, Leiterin der BEV Dienststelle Mitte, eröffnete als Vorsitzende die Vertreterversammlung der KVB. Sie konnte in dieser ersten Sitzung der laufenden Amtsperiode wieder zahlreiche Gäste begrüßen. Darunter waren insbesondere Marie-Theres Nonn, Präsidentin des BEV, Antje Kuhne, Kämmerin der Stadt Hildesheim, Joachim Messer, Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Volker Baier, Stiftung Bahn-Sozialwerk und Werner Honisch, Besonderer Hauptpersonalrat bei der Präsidentin des BEV, sowie Vertreter der Central Krankenversicherung AG und der DEVK Versicherungen. Weiterhin konnten Cornelius Formen, Hauptversichertenvertreter und Vorsitzender des Vorstandes der KVB, Rüdiger Rupp, altern. Vorsitzender der Vertreterversammlung der KVB und Dr. Gerhard Toepel, Chefarzt der Klinik Königstein der KVB begrüßt werden.

KVB stellt sich Zukunftsaufgaben

Eckard Steffin berichtete in seiner Funktion als Hauptgeschäftsführer über die Arbeit der KVB im vergangenen Geschäftsjahr und den Jahresabschluss 2016 der KVB. Nach dem Fehlbetrag von 20,7 Mio. € im Jahr 2015 konnte im Jahr 2016 ein Überschuss von 1,4 Mio. € erwirtschaftet werden.

Im vergangen Jahr konnte die KVB viele Verbesserungen für ihre Mitglieder, aber auch für die Mitarbeiter umsetzen. „Wir haben unsere Kommunikation noch einmal deutlich verbessert, unter anderem durch die fortgesetzte Optimierung der telefonischen Erreichbarkeit und den neugestalteten, an die neuesten Anforderungen angepassten, Internetauftritt“ erläuterte Steffin den Mitgliedervertretern und Gästen.

Der Hauptgeschäftsführer der KVB erwähnte außerdem die neuen Strukturen im Bereich Pflegeversicherung. Diese wurden geschaffen, um die Herausforderungen zu bewältigen, die durch die gesetzlichen Änderungen durch das „Zweite Pflegestärkungsgesetz“ entstanden sind.
„Zusätzliche Qualitätssicherungsprozesse und eine höhere Flexibilität in der Beantwortung von Mitgliederanfragen tragen dazu bei, dass die KVB gut gerüstet den komplexen Zukunftsaufgaben entgegensieht“ so Steffin weiter.

Für den Vorstand der KVB referierte der Vorsitzende des Vorstandes, Cornelius Formen, über dessen Tätigkeiten im Geschäftsjahr 2016. „Im vergangenen Jahr wurden viele positive Veränderungen angestoßen, die vom Vorstand aktiv begleitet wurden. Temporäre Arbeitsspitzen beispielsweise werden durch optimierten Personaleinsatz flexibler aufgefangen“, so Formen. Er ging in seinem Bericht auch auf die durch den Vorstand getroffenen Entscheidungen im Rahmen der Beschwerdeverfahren ein und informierte unter anderem über die in 2016 erfolgten Satzungs- und Tarifänderungen, die Arbeit der Ausschüsse des Vorstandes und die Entwicklung der Klinik Königstein der KVB.

Beschlüsse bestätigen die gute Arbeit des Vorstands der KVB

Die Vertreterversammlung genehmigte in ihrer Sitzung einvernehmlich den Jahresabschluss 2016 und erteilte dem Vorstand der KVB die Entlastung.

Als weiteren Punkt beschloss die Vertreterversammlung den Haushaltsplan der KVB für das Jahr 2018, der von einer leichten Steigerung der Tarifausgaben von 0,1 % ausgeht, bedingt durch höhere Ausgaben für den kostenintensiven Krankenhausbereich einerseits und einen weiteren Rückgang der Tarifausgaben bei den anderen Tarifstellen andererseits.

Außerdem wurde die Anpassung der Beiträge durch die Vertreterversammlung beschlossen. Diese wurde erforderlich, da die Bezüge nach dem Bundesbesoldungs- und –versorgungsanpassungsgesetz zum 01.02.2017 um 2,35 % erhöht wurden. Der Hebesatz kann dagegen im Hinblick auf die Ausgabenentwicklung und die vorhandene freie Rücklage unverändert bleiben.

Diese Satzungsänderung durchläuft nun zunächst die Mitbestimmungsverfahren und wird anschließend der Aufsicht, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), zur Genehmigung vorgelegt. Es wird damit gerechnet, dass die KVB-Mitglieder nach dem Eingang der Genehmigung im Dezember von der Satzungsänderung unterrichtet werden und die Satzungsänderung und die Beitragsanpassung zum 01.01.2018 in Kraft treten können.

Hinweis: Dieser Artikel wird auch im nächsten BSW-Magazin erscheinen.